Markt Zell am Main

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Neue Reinigungs- und Winterdienstverordnung

Der Zeller Marktgemeinderat hat am 08. Januar in seiner öffentlichen Sitzung eine neue "Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter" erlassen.

Die neue Verordnung folgt dem Muster des Bayerischen Gemeindetags und enthält somit die aktuelle Rechtsprechung zu diesem Themenkomplex. Sie regelt zum einen die Reinigungspflicht der Anlieger an öffentlichen Straßen, zum anderen den sog. Winterdienst bei Schnee- und Eisglätte. Die Verordnung ist jederzeit im Rathaus während der Öffnungszeiten einsehbar. Außerdem kann Sie unter www.zell-main.de/Bürger/Rathaus & Verwaltung/Ortsrecht gelesen und heruntergeladen werden.

Nach wie vor besteht damit eine Verpflichtung aller Anlieger an öffentlichen Straßen zur Reinigung derselben und zur Verrichtung eines Winterdienstes. Folgende wesentliche Änderungen sind jedoch erwähnenswert:

  • Die Reinigung ist nicht mehr wöchentlich, sondern dann zu verrichten, wenn Bedarf besteht.
  • Es gibt jetzt drei Straßenkategorien, wonach die Reinigung entweder bis zur Straßenmitte, einschließlich des Straßenrandes oder nur der Gehweg zu reinigen ist.
  • Zur Beseitigung von gefährlicher Glätte im Fußgängerbereich darf aus Umweltschutzgründen grundsätzlich kein Tausalz mehr verwendet werden.

Wir bitten alle Betroffenen vom Inhalt der Verordnung Kenntnis zu nehmen und ihrer Verantwortung bei der Straßenreinigung und dem Winterdienst für Fußgänger im Interesse aller nachzukommen. Nicht zuletzt geht es dabei auch um die Gesundheit anderer und eine Nichtbeachtung kann neben einem Bußgeld (bis zu 1.000 Euro) im Schadensfall auch hohe Regressforderungen nach sich ziehen.

Ihre Marktverwaltung!